Situation in Belarus

18.08.2020

Die jetzigen Ereignisse haben sich bereits in den letzten Monaten angedeutet, da die Staatsführung wirklich alles erdenklich Mögliche getan hat, um endgültig das Vertrauen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung zu verlieren und diese gegen sich aufzubringen. Dies begann mit der Reaktion von Alexander Lukaschenka auf die Covid-19-Pandemie, in der sich deutlich zeigte, wie wenig Achtung er seinen Bürgern und Bürgerinnen entgegenbringt. Und setzte sich mit den diesjährigen Wahlen fort, bei denen sich der belarussische Staatsapparat nicht im Geringsten bemüht, zumindest den Schein von freien und fairen Wahlen zu wahren. Dies gilt für alle Phasen des Wahlkampfes: den Umgang mit den Kandidaten und Kandidatinnen, die Zusammensetzung der Wahlkommissionen, die Zulassung von unabhängigen Wahlbeobachtern sowie den Abstimmungs- und Auszählungsprozess. Seit dem Wahltag versuchte der amtierende Präsident Alexander Lukaschenka mit aller Macht und Gewalt die Anerkennung des offiziellen Abstimmungsergebnisses, das ihn mit 80% als Wahlsieger ausweist, zu erzwingen.

Wir beobachten gleichzeitig eine unglaubliche Mobilisierung der belarussischen Zivilgesellschaft, die sich bereits während der COVID-19-Pandemie durch Solidarität und Selbstorganisation auszeichnet. Daraus entwickelte sich der Glaube, Veränderungen tatsächlich herbeiführen zu können, und die Bereitschaft, entschlossen für diese Veränderungen zu kämpfen und die Angst zu überwinden. Die Hintergründe dieser Entwicklungen hat Astrid Sahm versucht, in einem Interview für die Zeitschrift „Osteuropa“ zu beschreiben, das sich unter folgendem Link findet: https://www.zeitschrift-osteuropa.de/blog/belarus_mit_aller_gewalt/.